Rundbrief Nr. 3
Protest, Protest und mit Schwung weiter
Das war wieder mal ein tolles Demo Erlebnis. Alte Herzen lachten, junge wunderten sich. Das hatten sie noch nicht erlebt. Hunderttausende auf deutschen Straßen in sieben Städten und überquellenden Demoplätzen. Die Stimmung war so gut, wie zu besten APO-Zeiten.
Immer wieder die Ausrufe über eine unglaublich tolle Demo: Phantasievoll, jung, lebendig, bunt, kraftvoll und entschlossen. Politisch einig über Parteigrenzen hinweg. Und eine klare Zielsetzung: CETA und TTIP müssen weg. Sie bedrohen Demokratie, Sozialstandards und Frieden. Eine erfreuliche Politisierung in unserem Land.
Unser Friedensbündnis war gut dabei. Wir hatten CITA und TTIP als Programme der weiteren Konzentration und Monopolisierung der Rüstungsindustrie und der weiteren Verbreitung des Rüstungsexports und des Waffenhandels vorgestellt. „Die beiden Abkommen“, so unser Aufruf, „stellen die Lebensbedingungen eines Großteils der Menschen und das friedliche Zusammenleben in Frage“. Unsere Friedenszeitung „Die Waffen nieder“, fand zahlreiche Abnehmer. Das Weitermachen in Berlin am 8. Oktober war allgegenwärtig.
Die Enttäuschung am Montag danach ist nicht zu übersehen. Vorherrschend die Meinung, die Zustimmung zu CETA beim SPD Konvent wird dem Wirtschaftsminister noch auf die Füße fallen. Nachbesserungen sollen im parlamentarischen Verfahren durch rechtsverbindliche Zusatzerklärungen erreicht werden. Wie soll das gehen? Der Text wird im Kern bleiben. Weder einzelne Länder noch die EU-Kommission wollen neu verhandeln, so ist es zu hören.
Die vielen Menschen, die am 17. September auf der Straße waren, verlangen ernst genommen zu werden. Die politischen Tricks sind nicht vergessen. Misstrauen und Aufmerksamkeit bleiben. Erfreulich ist ein neuer Mobilisierungs- und Bewusstseinsschub.
Dieser sollte unserer bundesweiten Friedensdemo in Berlin zugutekommen. Die bedrohliche Außenpolitische Situation mit Aufrüstung und Säbelrasseln ist unübersehbar. Also: „die Waffen nieder“.
Neue Informationen zur Demonstrationsroute und dem Kulturprogramm gibt es auf unserer Webseite.
Unter Mitfahrbörse findet ihr einen Überblick über gemeinsam organisierte Anreisen zur Demonstration, sei es mit selbstorganisierten Bussen, in Zügen und Linienbusen. Gerne könnte ihr uns auch noch Fahrgemeinschaftsangebote und –suche schicken, am besten per mail an . Wir werden diese dann auch ins Netz stellen.
Die Materialien zur Werbung können hier heruntergeladen werden oder im Aktionsbüro bestellt werden.
Neben unserer Facebook-Seite gibt es jetzt auch – wie auf unserem Treffen im September beschlossen einen hashtag Demo8X.